1. Die 45 Klassen
Die Klassen 1–34 betreffen Waren, die Klassen 35–45 Dienstleistungen. Maßgeblich sind die konkrete Beschaffenheit und der vorgesehene Verwendungszweck, nicht Branche oder Firmenname des Anmelders.
2. Ähnliche Gruppen und Standardbegriffe
Die CNIPA unterteilt jede Klasse in ähnliche Gruppen und veröffentlicht Standardbegriffe in der Klassifikation ähnlicher Waren und Dienstleistungen. Anzugeben ist der konkrete Begriff; Klassentitel, Anmerkungen, Gruppennummern und Codes sind keine zulässigen Waren- oder Dienstleistungsbegriffe.
3. Die passende Klasse finden
Bei Waren sind Funktion, Hauptzweck, Material und die Eigenschaft als Bestandteil oder spezieller Behälter relevant. Bei Dienstleistungen zählen Branche, Zweck, Inhalt, Art und Adressat. Vergleichen Sie bei Unsicherheit Klassentitel, Anmerkungen und den nächstliegenden Standardbegriff.
4. Standard- und individuelle Begriffe
Verwenden Sie möglichst aktuelle Standardbegriffe. Ein individueller Begriff muss eine konkrete Ware oder Dienstleistung eindeutig beschreiben, unbestimmte oder werbliche Formulierungen vermeiden und den am Anmeldetag geltenden Grundsätzen entsprechen.
5. Version und offizielle Bestätigung
Nizza-Klassifikation und chinesische Klassifikation werden regelmäßig geändert. Prüfen Sie stets die am Anmeldetag geltende Fassung und aktuelle offizielle Hinweise. Dieser Leitfaden ersetzt weder den amtlichen Text noch eine einzelfallbezogene Prüfung.
Offizielle CNIPA-Quelle
Lesen Sie die offizielle Seite „Waren- und Dienstleistungsklassifikation“ und die aktuelle Anleitung direkt auf der Website des chinesischen Markenamts.
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